Protokoll vom 20. Juni 2002
des Kulturausschusses der Stadt Kiel

20. Juni 2002


Zur Vorgeschichte:

Am 17. 6., also am Tag vor der Präsentation der Lage der Kursleiter, ließ Herr Dr. Rethage mir eine e-mail schicken. Darin bat er, dass wir auf die Vorstellung unserer Lage und unserer Forderungen am 18. 6. vor dem Kulturausschuss verzichten mögen. Im Gegenzug bot er uns an, diese Angelegenheit mit ihm direkt zu besprechen und forderte uns auf, einen Gesprächstermin zu vereinbaren.

Nach einiger Überlegung beschlossen wir, dieses Gesprächsangebot anzunehmen und damit auch unseren Redebeitrag für den 18. zurückzuziehen.



Gedächtnisprotokoll der Sitzung:

Dr. Rethage teilte dem Ausschuss die neue Situation mit. Der Ausschuss – wohl auch aufgeschreckt durch den KN-Artikel vom gleichen Tag – reagierte ungehalten. Besonders nachdem Hildegund Brandenbusch-Geiser im Rahmen der Stellungnahme des Personalrats die Probleme der Kursleiter kurz, aber treffend umrissen hatte, versuchten Mitglieder des Ausschusses, uns zu der Präsentation zu bewegen, um sich selbst ein Bild zu machen.

Dr. Rethage versuchte, das zu verhindern, wobei er sich sowohl auf unsere Zusage als auch auf eine Auskunft des Rechtsamts berief, wonach er als Dezernent das Recht habe, uns eine Aussagegenehmigung zu verweigern.

Der Streit, der sich daraus entspann, war denn auch keine Auseinandersetzung um unsere Probleme als Kursleiter. Es ging um das Recht des Ausschusses, uns als „Sachverständige“ zu hören auch gegen den Willen der Verwaltung, vertreten durch den Dezernenten. In diesem Zusammenhang wurden auch unterschiedliche Meinungen zu unserer rechtlichen Stellung deutlich: Sind Kursleiter selbstständig und damit nicht weisungsgebunden, oder selbstständig aber dennoch weisungsgebunden?

Die Lösung aus diesem Dilemma ergab sich erst, als Herr Pasternak (Bündnis 90/ Die Grünen) beantragte, dass wir zum nächsten Termin erneut eingeladen werden, um uns Gelegenheit zu geben, die Gespräche mit Dr. Rethage zu führen und um außerdem die Rechtslage zu klären. Dieser Antrag wurde mit knapper Mehrheit angenommen.



Einschätzung der Lage / Stellungnahme:

Es lief alles anders als geplant, und es war ziemlich nervenaufreibend, aber wir glauben, wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Wir haben:

     • einen Gesprächstermin bei Dr. Rethage
     • einen erneuten Termin vor dem Kulturausschuss
     • die Presse auf unserer Seite.

An dieser Stelle möchten wir uns auch herzlich bedanken bei den Kursleitern, die uns durch ihre Gegenwart moralisch unterstützt haben, beim Personalrat der VHS, der sich für uns einsetzt, wo er nur kann und bei den Mitgliedern des Kulturausschusses, die sich ganz offensichtlich für uns und unsere Lage interessieren, und das über die Parteigrenzen hinweg.


Barbara Löffler-Schweia